US-Behörde zweifelt an Apples Zoom-Patent

Autor Florian ('Anzeige') | 22. Dezember 2012

In der Vergangenheit wurden immer wieder Patente von Apple vom US-Patentamt unter die Lupe genommen. Jetzt soll auch das Zoomen mit zwei gespreizten Fingern auf dem Touchscreen nicht originell genug sein. Das berichtet die Tageszeitung „Süddeutsche Zeitung“ in ihrem Online Auftritt.

Wie die Zeitung weiter berichtet, reichte Apple südkoreanischer Widersacher Samsung bei der US-Richterin Lucy Koh eine vorläufige Einschätzung des US-Patent- und Markenamtes ein. Demnach sei das sogenannte Pinch-to-Zoom vermutlich ungültig, schreibt das Blatt weiter. Bei diesem Patent handelt es sich um einen der Grundsteine für die typische Bedienung von iPhone und iPad. Auch im US-Patentprozess gegen Samsung spielt das Aufziehen bzw. Zoomen eine tragende Rolle. Nach einer ersten Prüfung soll das US-Patent- und Markenamt davon ausgehen, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, damit man es sich als Patent sichern könne. Samsung hofft nun, dass der Prozess, bei dem man Schadenersatz leisten musste, wieder aufgenommen wird oder die Summe an sich reduziert wird. Während der laufenden Untersuchung ist das Patent weiterhin gültig. Aus diesem Grund kann Apple daran arbeiten, die Zweifel der Behörde zu zerstreuen.

Wie die Zeitung zudem berichtet, prüft das US-Patentamt seit einigen Wochen bereits zwei weitere Schlüssel-Patente, bei denen es um die Bedienung von Touchscreens geht. Mit dabei ist auch das „Gummiband”-Patent, Steve Jobs ist hier unter den Erfindern aufgelistet. Hier wird erreicht, dass der  Bildschirm-Inhalt in die richtige Position „zurückspringt”, ähnlich dem Effekt eines Gummibandes.

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Category: Allgemein

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