Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC: Samsung verlangt Einsicht

Autor Florian ('Anzeige') | 19. November 2012

Unlängst gaben Apple und HTC bekannt, dass man die Patentstreitigkeiten beilegt und sich eine Dekade lang nicht mehr mit Klagen bombardiert. Nun verlangt Apples größter Widersacher Samsung eine Kopie des Lizenzabkommens, das Apple und HTC öffentlich gemacht haben. Dazu habe man bei einem US-Gericht den Antrag gestellt, heißt es in einem Bericht von „heise.de“.

Dem Antrag zufolge will Samsung herausfinden, welche Patente sich Apple und HTC gegenseitig lizenzieren. Dabei soll es Apples koreanischem Widersacher vor allem um Überschneidungen mit Schutzrechten gehen, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat. Samsungs Anwalt Robert Becher von der Kanzlei Quinn Emanuel schreibt nach Angaben des Portals: „Wie Sie wissen, war Apples mangelnde Bereitschaft, seine Patente zu lizenzieren, Gegenstand von Samsungs Erwiderung zu Apples Antrag für ein permanentes Verkaufsverbot. Die Lizenz hat direkten Einfluss auf die Frage des irreparablen Schadens, und ob eine Entschädigung angemessen ist.” Becher ergänzte, dass die Lizenz möglicherweise auch darüber aufkläre, ob der iKonzern aus dem kalifornischen Cupertino einige seiner „einzigartigen” Patente für Bedienoberflächen einbezogen habe – denn eigentlich woll man diese ja nicht mit anderen Firmen teilen. Der Direktor für Patentlizenzen und Strategie bei Apple, Boris Teksler, hatte dieses Portfolio als „unantastbar” bezeichnet. Schließlich sei dies für die „Markenidentität” der Kalifornier verantwortlich.

Samsung wollte nach Angaben des Portals den Antrag nicht weiter kommentieren. Bis zum 27. November muss das zuständige Gericht nun darüber entscheiden.

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